Evaluation zur Situation der Gleichstellungsbeauftragten mit der Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes

Zeitraum des Projektes: Mitte Januar bis Mitte Oktober 2003.

Das Landesgleichstellungsgesetz (LGG) des Landes Rheinland-Pfalz trat im Juli 1995 in Kraft und formuliert im ersten Abschnitt § 1 Absatz 1 und 2 folgende Ziele:

"Zur Verwirklichung der Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst werden nach Maßgabe dieses Gesetzes Frauen gefördert und bestehende Benachteiligungen von Frauen abgebaut." und: "Frauen und Männer dürfen wegen ihres Geschlechts oder ihres Familiestandes nicht diskriminiert werden. . . ."

Zur Überprüfung der Umsetzung des Gesetzes besteht eine Berichtspflicht der Landesregierung gegenüber dem Landtag. Dabei sieht das Gesetz einen vierjährigen Berichtsturnus über die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes vor. Der erste Bericht wurde im Januar 2000 von der Landesregierung veröffentlicht, der zweite 2004 vorgelegt.

Für den zweiten Bericht wurde das Zentrum für Qualitätssicherung und -entwicklung (ZQ) seitens des Ministeriums für Bildung, Frauen und Jugend in Rheinland-Pfalz beauftragt, die Zufriedenheit der Gleichstellungsbeauftragten mit der Umsetzung des Gesetzes zu ermitteln.

Die Befragung basiert auf elf leitfadengestützten Gruppeninterviews mit Gleichstellungsbeauftragten unterschiedlicher Verwaltungseinheiten im Land Rheinland-Pfalz und mit Expert/-innengruppen, die vom ZQ geführt wurden. Diese Interviews stellten die Grundlage für den vom ZQ verfassten Bericht an das Ministerium dar.

Der gesamte "Bericht über die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes des Landes Rheinland-Pfalz nach § 20 LGG" ist als Landtags-Drucksache 14/2862 vom 28.1.2004 (Druck: 1. März 2004) zugänglich. Auch der vom ZQ erstellte Teil steht als gesonderter Teil (LGG-RLP_ZQ) zum download bereit.

Nach Abschluss des Projekts präsentierte das ZQ am 23.03.2004 die Ergebnisse auf der Plenumsitzung der Landesarbeitsgemeinschaft der Gleichstellungsbeauftragten im rheinland-pfälzischen Landtag (Vortrag Breining_Herzer_LGG_RLP).